Rechtsprechung
   BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,49529
BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B (https://dejure.org/2019,49529)
BSG, Entscheidung vom 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B (https://dejure.org/2019,49529)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 2019 - B 9 SB 51/19 B (https://dejure.org/2019,49529)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,49529) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zuerkennung eines Grades der Behinderung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage für eine Revisionszulassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Zuerkennung eines Grades der Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 09.12.2010 - B 9 SB 35/10 B

    Schwerbehindertenrecht - Bemessung des GdB

    Auszug aus BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B
    Der Kläger berücksichtigt insoweit insbesondere nicht, dass die Bemessung des GdB nach der ständigen Rechtsprechung des Senats grundsätzlich tatrichterliche Aufgabe ist (vgl Beschluss vom 9.12.2010 - B 9 SB 35/10 B - juris RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 02.05.2017 - B 5 R 401/16 B

    Höhere Altersrente; Grundsatzrüge; Über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung …

    Auszug aus BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B
    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl Senatsbeschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 28.02.2018 - B 13 R 73/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - hinreichende …

    Auszug aus BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B
    Denn nur hierdurch wird das BSG in die Lage versetzt, festzustellen, dass der geltend gemachte Verfahrensmangel auch auf Grundlage der insoweit maßgeblichen Rechtsauffassung des LSG (vgl BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 13 R 73/16 B - juris RdNr 5 mwN) entscheidungserheblich ist.
     
  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …

    Auszug aus BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B
    Denn das Beschwerdegericht muss sich bereits anhand der Beschwerdebegründung ein Urteil darüber bilden können, ob es die geltend gemachten Tatsachen - ihre Richtigkeit unterstellt - als möglich erscheinen lassen, dass die angegriffene Entscheidung darauf beruhe (vgl BSG Beschluss vom 29.9.1975 - 8 BU 64/75 - SozR 1500 § 160a Nr. 14 - juris RdNr 3; siehe auch BSG Beschluss vom 10.10.2017 - B 13 R 234/17 B - juris RdNr 5) .
  • BSG, 10.10.2017 - B 13 R 234/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Mindestanforderungen an die Darlegung …

    Auszug aus BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B
    Denn das Beschwerdegericht muss sich bereits anhand der Beschwerdebegründung ein Urteil darüber bilden können, ob es die geltend gemachten Tatsachen - ihre Richtigkeit unterstellt - als möglich erscheinen lassen, dass die angegriffene Entscheidung darauf beruhe (…vgl BSG Beschluss vom 29.9.1975 - 8 BU 64/75 - SozR 1500 § 160a Nr. 14 - juris RdNr 3; siehe auch BSG Beschluss vom 10.10.2017 - B 13 R 234/17 B - juris RdNr 5) .
  • BSG, 29.02.2016 - B 9 SB 91/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B
    Es enthält - anders als notwendig - keine klar formulierte Rechtsfrage, die auf die Auslegung eines gesetzlichen Tatbestandsmerkmals abzielt (vgl Senatsbeschluss vom 29.2.2016 - B 9 SB 91/15 B - juris RdNr 6).
  • BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B

    Rüge der Verletzung der Sachaufklärungspflicht

    Auszug aus BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B
    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl Senatsbeschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 16.11.2018 - B 9 V 26/18 B

    Beschädigtenversorgung nach dem IfSG

    Auszug aus BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B
    Deshalb ist es für die Frage der Zulassung zur Revision unerheblich, dass der Kläger mit der Auswertung und Würdigung der vorliegenden Arztberichte und Gutachten, insbesondere des Dr. H. vom 11.9.2018, durch das LSG bei der Bildung des GesamtGdB nicht einverstanden ist (vgl Senatsbeschluss vom 16.11.2018 - B 9 V 26/18 B - juris RdNr 10) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht